Nutzungsbedingungen

Stand 11.2016


# Nutzungsbedingungen KA Live Monitor
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden, der die KA Live Monitor-App (nachfolgend „App“) installiert (nachfolgend „User“). Die KA Live Monitor-App wird angeboten und betrieben von Christian "iLazlow" Estrack (nachfolgend „Anbieter“). Nähere Angaben zum Anbieter finden Sie im Impressum der App.


1. Nutzungsvoraussetzungen, Registrierung
Die Nutzung der App ist kostenlos möglich. Mit der Vollendung der Einführung der App, stimmt der Nutzer automatisch den Nutzungsbedingunen zu. Mit dem Abschließen der Einführung kommt ein Nutzungsverhältnis zustande, das den User zur Nutzung aller Dienste und Funktionen der App berechtigt. Die Nutzung in der App ist nur für private Zwecke zulässig. Ein Anspruch auf die Nutzung entsprechender Dienste und Funktionen der App besteht nicht. Der User ist verpflichtet, vollständige und richtige Angaben zu machen. Die Registrierung erfolgt automatisch, und beinhaltet lediglich zur einzigartigen Identifizierung die jweilige Android ID des Gerätes. Es werden keine Personenbezogene Angaben benötigt oder gespeichert.


2. Laufzeit, Kündigung, Widerrufsrecht
Die Möglichkeit zur vollumfänglichen Nutzung der App gelten bis zu einer Kündigung, die sowohl vom User als auch vom Anbieter mit einer Frist von einem Monat erklärt werden kann. Das Recht der Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn (i) der User die App vertragswidrig, insbesondere zu gewerblichen oder missbräuchlichen Zwecken oder unter Verstoß gegen die Verhaltenspflichten in Ziff. 8 dieser Nutzungsbedingungen, nutzt, (ii) der Antrag auf Nutzung nicht ordnungsgemäß oder missbräuchlich war. Jede Kündigung bedarf der Textform. Der User kann eine Kündigung an die im Impressum genannte Adresse des Anbieters richten. Der Anbieter kann eine Kündigung an den User über die App hinweisen. Nach Ablauf der Kündigungsfrist oder mit sonstiger Beendigung des Nutzungsverhältnisses zwischen User und Anbieter entfällt das Recht des Users zur weiteren Nutzung der Dienste und Funktionen der App. Ein Zugriff auf Daten und Inhalte, die mit dem Nutzerkonto verbunden waren, ist dem User nach Beendigung grundsätzlich nicht mehr möglich. Das gesetzliche Recht des Users, das mit der Registrierung begründete Nutzungsverhältnis innerhalb von zwei Wochen nach Freischaltung des Nutzerkontos durch Mitteilung an den Anbieter zu widerrufen, bleibt unberührt.


3. Allgemeine Leistungsbeschreibung
Die App ist ein Angebot zur Navigation durch das Linien-Netz der KVV/AVG/VBK. Sie ermöglicht, das einsehen, der aktuellen Fahrten einer bestimmten Haltestelle, oder die direkte Navigation zur Haltestell in der Umgebung. Wir möchten an dieser Stelle nochmal ausdrücklich daraufhinweisen, dass die App nicht von der KVV, VBK oder der AVG herausgegeben oder betrieben wird. Es handelt sich um ein reines Privatprojekt. Die Angaben, die in der App gezeigt werden, stammen von der Webseite http://live.kvv.de. Eine einfache Anleitung zur Benutzung der App findet sich beim ersten Öffnen der App.


4. Gebühren
Die Nutzung und Registrierung in der App ist kostenlos. Der Anbieter behält sich vor, in Zukunft für einzelne Features Gebühren zu erheben. Dies kann insbesondere, aber nicht ausschließlich, für die Freischaltung von Zusatz-Features innerhalb der App erfolgen. Der User wird hierauf mindestens zwei Wochen im Voraus hingewiesen. Sollte er den zusätzlichen Kosten nicht zustimmen, behält sich der Anbieter das Recht vor, diesen Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen.


5. Rechte an den vom Anbieter bereitgestellten Inhalten
Die vom Anbieter auf der App bereitgestellten Inhalte sind urheber- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Die User dürfen die Inhalte ausschließlich zum Zwecke der vertragsgemäßen Nutzung der App und zum privaten Gebrauch nutzen, abrufen, abspeichern und ausdrucken und soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.


6. Verfügbarkeit, Datensicherung
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die App sowie registrierungspflichtige Dienste und Funktionen jederzeit ununterbrochen und fehlerfrei arbeiten und zur Verfügung stehen. Der User hat selbst für eine ausreichende Internetanbindung zu sorgen. Dem User ist bewusst, dass die Spiele und Services – wie jede Software – nie völlig fehlerfrei sein können. Der User ist selbst für die Einhaltung der für die Nutzung der App erforderlichen Systemvoraussetzungen verantwortlich, insbesondere im Hinblick auf das von ihm genutzte Betriebssystem. Der Anbieter wird sich jedoch im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren nach besten Kräften bemühen, den ununterbrochenen und fehlerfreien Betrieb der App jederzeit zu ermöglichen. Der Anbieter kann Zugang und Erreichbarkeit der App sowie registrierungspflichtige Dienste und Funktionen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Updates oder Upgrades für die App bereitzustellen oder die App in sonstiger Weise an etwaige Veränderungen von Hard- und/oder Software (insbesondere Betriebssysteme) anzupassen.


7. Gewährleistung/Haftung
Soweit der Anbieter Kenntnis davon erlangt, dass die App Fehler aufweist, die die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch wesentlich beeinträchtigen, wird er sich bemühen, die Fehler möglichst zeitnah zu beheben, beispielsweise durch Bereitstellung eines Updates. Hiervon ausgeschlossen sind Fehler, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen, wie z.B. Fehler, die durch Updates am Android Betriebssystem entstehen. Der Anbieter haftet im Übrigen unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur dann, wenn dessen Erfüllungsgehilfen oder gesetzliche Vertreter eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (sog. Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt; dieser beläuft sich maximal auf die Höhe des vom User für die Nutzung der App bzw. registrierungspflichtiger Dienste und Funktionen entrichteten Entgeltes. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und nicht bei Personenschäden. Soweit jedoch die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.


8. Verhaltenspflichten der User
Der User darf keine Inhalte mit Hilfe der App laden, speichern, verbreiten, präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verweisen oder verlinken, die Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder

  • als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, gewaltverherrlichend, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerflich anzusehen sind, und/oder
  • Viren, Trojaner, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte „Spam“) enthalten oder darstellen, und/oder
  • zur Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer Mitglieder zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung der Angebote dienen und/oder geeignet sind, und/oder
  • zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.
  • Die Nutzung der App ist nur mittels vom Anbieter zur Verfügung gestellter oder ausdrücklich zugelassener Tools zulässig („Verbot der Nutzung nicht autorisierter Skripte“). Dies bedeutet insbesondere: Die Verwendung von Programmen, die eine übermäßige Belastung des Servers erzeugen, ist unzulässig. Der Einsatz von Software zur systematischen oder automatischen Steuerung der App oder einzelner Spielfunktionen (Bots, Makros), zur Reproduktion oder Auswertung der auf der App eingestellten Inhalte ist unzulässig.


    9. Änderungen der Nutzungsbedingungen und der App
    Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Der Anbieter wird dem User die Änderung über das Benachrichtungs-System der App mindestens zwei Wochen im Voraus ankündigen. Die Änderungen gelten als vom User akzeptiert, wenn dieser den Änderungen nicht per E-Mail an android-kvv@iLazlow.de innerhalb einer Frist von einem Monat nach Zugang der Ankündigung der Änderung widerspricht. Der Anbieter wird dem User in der App, auf die Bedeutung der Vierwochenfrist und die Rechtsfolge seines Schweigens hinweisen. Der Anbieter behält sich für den Fall, dass der User den Änderungen widerspricht vor, den Nutzungsvertrag nach Ziffer 2 dieser Nutzungsbedingungen zu kündigen. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Nutzungsbedingungen fort.


    10. Datenschutz
    Soweit der User nicht ausdrücklich einer weitergehenden Verarbeitung und Nutzung zugestimmt hat, verarbeitet und nutzt der Anbieter bei der Anmeldung angegebene personenbezogenen Daten nur, soweit und solange dies gesetzlich zulässig ist, insbesondere um die registrierungspflichtigen Services Dienste und Funktionen bereitzustellen. Nähere Informationen dazu, was mit den personenbezogenen Daten des Users geschieht, kann dieser den Datenschutz-Hinweisen und ggf. einer entsprechenden, zu bestätigenden Einwilligungs-Erklärung vor aktiver Nutzung der App entnehmen.


    11. Schlussbestimmungen

    11.1 Serverzeit
    Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit der App ausschlaggebend.

    11.2 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
    Es gilt materielles deutsches Recht unter Ausschluss der Verweisungsregeln. Dies gilt auch, wenn der User von außerhalb Deutschlands auf die App zugreift. Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit einer Bestellung ist Karlsruhe, sofern der User entweder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in Deutschland hat oder aber die Registrierung in der App der gewerblichen bzw. selbständigen beruflichen Tätigkeit des Users zugerechnet werden kann. Der Anbieter ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Users zu klagen. Zwingende Regelungen der EuGVÜ gelten vorrangig.

    11.3 Subdienstleister, Vertragsübernahme
    Der Anbieter ist berechtigt, mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen jederzeit ganz oder teilweise Dritte zu betrauen. Darüber hinaus kann der Anbieter seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem User steht für den Fall der vollständigen Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.

    11.4 Textform
    Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Das gilt auch für eine Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

    11.5 Salvatorische Klausel
    Sollte eine Regelung dieser Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt. Die unwirksame oder undurchführbare Regelung soll von den Parteien durch eine wirksame Bestimmung ersetzt werden, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.


Nutzungsbedingungen

Stand 11.2016


# Nutzungsbedingungen KA Live Monitor
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden, der die KA Live Monitor-App (nachfolgend „App“) installiert (nachfolgend „User“). Die KA Live Monitor-App wird angeboten und betrieben von Christian "iLazlow" Estrack (nachfolgend „Anbieter“). Nähere Angaben zum Anbieter finden Sie im Impressum der App.


1. Nutzungsvoraussetzungen, Registrierung
Die Nutzung der App ist kostenlos möglich. Mit der Vollendung der Einführung der App, stimmt der Nutzer automatisch den Nutzungsbedingunen zu. Mit dem Abschließen der Einführung kommt ein Nutzungsverhältnis zustande, das den User zur Nutzung aller Dienste und Funktionen der App berechtigt. Die Nutzung in der App ist nur für private Zwecke zulässig. Ein Anspruch auf die Nutzung entsprechender Dienste und Funktionen der App besteht nicht. Der User ist verpflichtet, vollständige und richtige Angaben zu machen. Die Registrierung erfolgt automatisch, und beinhaltet lediglich zur einzigartigen Identifizierung die jweilige Android ID des Gerätes. Es werden keine Personenbezogene Angaben benötigt oder gespeichert.


2. Laufzeit, Kündigung, Widerrufsrecht
Die Möglichkeit zur vollumfänglichen Nutzung der App gelten bis zu einer Kündigung, die sowohl vom User als auch vom Anbieter mit einer Frist von einem Monat erklärt werden kann. Das Recht der Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn (i) der User die App vertragswidrig, insbesondere zu gewerblichen oder missbräuchlichen Zwecken oder unter Verstoß gegen die Verhaltenspflichten in Ziff. 8 dieser Nutzungsbedingungen, nutzt, (ii) der Antrag auf Nutzung nicht ordnungsgemäß oder missbräuchlich war. Jede Kündigung bedarf der Textform. Der User kann eine Kündigung an die im Impressum genannte Adresse des Anbieters richten. Der Anbieter kann eine Kündigung an den User über die App hinweisen. Nach Ablauf der Kündigungsfrist oder mit sonstiger Beendigung des Nutzungsverhältnisses zwischen User und Anbieter entfällt das Recht des Users zur weiteren Nutzung der Dienste und Funktionen der App. Ein Zugriff auf Daten und Inhalte, die mit dem Nutzerkonto verbunden waren, ist dem User nach Beendigung grundsätzlich nicht mehr möglich. Das gesetzliche Recht des Users, das mit der Registrierung begründete Nutzungsverhältnis innerhalb von zwei Wochen nach Freischaltung des Nutzerkontos durch Mitteilung an den Anbieter zu widerrufen, bleibt unberührt.


3. Allgemeine Leistungsbeschreibung
Die App ist ein Angebot zur Navigation durch das Linien-Netz der KVV/AVG/VBK. Sie ermöglicht, das einsehen, der aktuellen Fahrten einer bestimmten Haltestelle, oder die direkte Navigation zur Haltestell in der Umgebung. Wir möchten an dieser Stelle nochmal ausdrücklich daraufhinweisen, dass die App nicht von der KVV, VBK oder der AVG herausgegeben oder betrieben wird. Es handelt sich um ein reines Privatprojekt. Die Angaben, die in der App gezeigt werden, stammen von der Webseite http://live.kvv.de. Eine einfache Anleitung zur Benutzung der App findet sich beim ersten Öffnen der App.


4. Gebühren
Die Nutzung und Registrierung in der App ist kostenlos. Der Anbieter behält sich vor, in Zukunft für einzelne Features Gebühren zu erheben. Dies kann insbesondere, aber nicht ausschließlich, für die Freischaltung von Zusatz-Features innerhalb der App erfolgen. Der User wird hierauf mindestens zwei Wochen im Voraus hingewiesen. Sollte er den zusätzlichen Kosten nicht zustimmen, behält sich der Anbieter das Recht vor, diesen Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen.


5. Rechte an den vom Anbieter bereitgestellten Inhalten
Die vom Anbieter auf der App bereitgestellten Inhalte sind urheber- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Die User dürfen die Inhalte ausschließlich zum Zwecke der vertragsgemäßen Nutzung der App und zum privaten Gebrauch nutzen, abrufen, abspeichern und ausdrucken und soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.


6. Verfügbarkeit, Datensicherung
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die App sowie registrierungspflichtige Dienste und Funktionen jederzeit ununterbrochen und fehlerfrei arbeiten und zur Verfügung stehen. Der User hat selbst für eine ausreichende Internetanbindung zu sorgen. Dem User ist bewusst, dass die Spiele und Services – wie jede Software – nie völlig fehlerfrei sein können. Der User ist selbst für die Einhaltung der für die Nutzung der App erforderlichen Systemvoraussetzungen verantwortlich, insbesondere im Hinblick auf das von ihm genutzte Betriebssystem. Der Anbieter wird sich jedoch im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren nach besten Kräften bemühen, den ununterbrochenen und fehlerfreien Betrieb der App jederzeit zu ermöglichen. Der Anbieter kann Zugang und Erreichbarkeit der App sowie registrierungspflichtige Dienste und Funktionen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Updates oder Upgrades für die App bereitzustellen oder die App in sonstiger Weise an etwaige Veränderungen von Hard- und/oder Software (insbesondere Betriebssysteme) anzupassen.


7. Gewährleistung/Haftung
Soweit der Anbieter Kenntnis davon erlangt, dass die App Fehler aufweist, die die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch wesentlich beeinträchtigen, wird er sich bemühen, die Fehler möglichst zeitnah zu beheben, beispielsweise durch Bereitstellung eines Updates. Hiervon ausgeschlossen sind Fehler, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen, wie z.B. Fehler, die durch Updates am Android Betriebssystem entstehen. Der Anbieter haftet im Übrigen unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur dann, wenn dessen Erfüllungsgehilfen oder gesetzliche Vertreter eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (sog. Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt; dieser beläuft sich maximal auf die Höhe des vom User für die Nutzung der App bzw. registrierungspflichtiger Dienste und Funktionen entrichteten Entgeltes. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und nicht bei Personenschäden. Soweit jedoch die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.


8. Verhaltenspflichten der User
Der User darf keine Inhalte mit Hilfe der App laden, speichern, verbreiten, präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verweisen oder verlinken, die Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder

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